Ortsrecht der Gemeinde Hülben
Satzungen und Richtlinien jeweils zum Download als PDF Dokument
Allgemeine Verwaltung
- Hauptsatzung vom 24.05.2023
- Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 01.01.2002
- Verwaltungsgebührensatzung vom 27.09.2022
- Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung vom 07.04.1982
Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsnalagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung)
- Änderung der Polizeiverordnung wegen Nutzung von Sportplätzen vom 26.07.2006
- Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften vom 01.01.2025
- Feuerwehrsatzung vom 20.12.1995
- Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung der Gemeinde Hülben vom 20.12.1995 (30.03.2021)
- Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiw. Feuerwehr der Gemeinde Hülben (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS), 05.10.2024
- Haus- und Gebührenordnung Feuerwehrgerätehaus, Stand 01.01.2024
Schule
- Satzung zur Regelung der Ganztages- und Kernzeitbetreuung sowie der Mensa an der Peter-Härtling-Schule vom 23.11.2022
- Anlage 1 zur Satzung für die Ganztages- und Kernzeitbetreuung sowie Mensa (Gebühren) vom 23.11.202
Kultur / Vereine
Soziale Angelegenheiten
- Richtlinien zur Gewährung eines Zuschusses an Tagespflegepersonen mit Qualifikation vom 01.06.2007
- Änderung Richtlinien zur Gewährung eines Zuschusses an Tagespflegepersonen mit Qualifikation vom 01.01.2010
- Richtlinien zur Gewährung eines Zuschusses zum Aufwendungsersatz für Kinder in Tagespflege vom 01.06.2007
Gesundheit und Sport
- Richtlinien über die Ehrung von Personen für besondere Leistungen im Sport vom 18.09.2007
- Benutzungs- und Entgeltordnung für die “Niederwiesenhalle” mit Kleinspielfeld, Weitsprunganlage und 75m-Laufbahn in Hülben vom 19.03.2024
- Benutzungs- und Gebührenordnung für die leichtathletischen Anlagen, den Rasensportplatz und den weiteren Sportplatz in der Sport- und Freizeitanlage „Rietenlau“ vom 13.03.1996
Bau- und Wohnungswesen
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gemeinsamen Gutachterausschuss bei der Stadt Metzingen (Gutachterausschussgebührensatzung) vom 18.11.2021
- Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) vom 13.12.2005
- Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung vom 27.06.2006
- Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung)
- Satzung über örtliche Bauvorschriften zur Stellplatzverpflichtung für Wohnungen im unbeplanten Innenbereich vom 25.09.1996
- Begründung zur Satzung über örtliche Bauvorschriften zur Stellplatzverpflichtung für Wohnungen im unbeplanten Innenbereich vom 24.09.1996
- Satzung über die Einführung einer Kenntnisgabe für bestimmte landwirtschaftliche bauliche Anlagen vom 17.04.1996
Öffentliche Einrichtungen
- Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) vom 31.05.2011
- Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 27.11.2018
- Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 21.12.2021
- Friedhofssatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung) 04.05.2022
- Satzung zur Änderung der Friedhofsatzung vom 26.10.2022
- Gebührenverzeichnis Anlage zur Friedhofsatzung vom 04.05.2022
- Benutzungs- und Entgeltordnung für die Rietenlauhalle Hülben vom 19.03.2024
- Benutzungs- und Entgeltordnung für die Veranstaltungsräume im Alten Schulhaus Dettinger Straße 19 vom 01.10.2024
- Benutzungs- und Entgeltordnung für das Backhaus vom 21.12.2022
Wirtschaftliche Unternehmen
- Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) vom 12.07.1983
- Änderungssatzung Wasserversorgungssatzung vom 26.09.2001
- Änderungssatzung Wasserversorgungssatzung vom 23.09.2009
- Änderungssatzung Wasserversorgungssatzung vom 28.11.2018
Finanzen und Steuern
- Satzung über die Erhebung von Hundesteuer vom 25.09.1996
- Änderungssatzung Hundesteuer 19.09.2000
- Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) vom 08.11.1994
- Änderungssatzung Vergnügungssteuer 11.11.1997
- Änderungssatzung Vergnügungssteuer 21.09.1999
- Änderungssatzung Vergnügungssteuer 17.09.2002
- Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (§ 2 UStG-Anpassungs-Satzung) vom 23.11.2022
